Home

Rechtsprechungsänderung zu Schönheits-reparaturen und Abgeltungsklausel

Donnerstag, 7. Mai 2015 | Autor:

Der BGH hat seine Rechtsprechung zu Formularklauseln bei Schönheitsreparaturen teilwese geändert. Dies betrifft insbesondere solche Klauseln, die einem Mieter auch dann zur Durchführung von Schönheitsreparaturen verpflichtet, wenn die Wohnung bei Anmietung zumindest teilweise unrenoviert übernommen wurde.

Daneben hat der Bundesgerichtshof seine Rechtsprechung auch bezüglich der (Quoten-) Abgeltungsklausel geändert. weiter…

»crosslinked«

Thema: Mietrecht | Beitrag kommentieren

Zum Rechtsmissbrauch bei Eigenbedarf

Freitag, 6. Februar 2015 | Autor:

Nach ständiger Rechtsprechung handelt ein Vermieter rechtsmissbräuchlich, wenn er bei Abschluss eines unbefristeten Mietvertrages bereits entschlossen ist oder erwägt, das Mietobjekt alsbald selbst zu nutzen und den Mieter hierüber nicht aufklärt. Nicht rechtsmissbräuchlich handelt dagegen ein Vermieter, der bei Abschluss des Mietvertrages einen späteren Eigenbedarf zwar erkennen konnte, jedoch noch nicht entschlossen war oder ernsthaft in Betracht gezogen hat, Eigenbedarf geltend zu machen. Dies hat der BGH mit Urteil vom 04.02.2015 entschieden.

weiter…

Thema: Mietrecht | Beitrag kommentieren

Zum Rauchen auf den Balkon?

Freitag, 16. Januar 2015 | Autor:

Unter Umständen kann ein Mieter dem anderen Mieter – zumindest zeitweise – untersagen auf dem Balkon zu rauchen. Dies hat der für Besitzschutzansprüche zuständige Senat des Bundesgerichtshofs geurteilt.

weiter…

Thema: Allgemein, Mietrecht | Beitrag kommentieren

Mieter haften nicht unbedingt auf Schadensersatz nach Wohnungsbrand

Mittwoch, 19. November 2014 | Autor:

Verursacht ein Mieter leicht fahrlässig einen Wohnungsbrand, haftet er gegenüber dem Vermieter nicht unbedingt auf Schadensersatz. Vielmehr kann dem Mieter ein Anspruch gegen den Vermieter auf Schadensbehebung und Minderung der Miete zustehen. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden.

weiter…

Thema: Mietrecht, Versicherungsrecht | Beitrag kommentieren

Übermässige Beanspruchung der Mietsache durch Haltung mehrerer Katzen

Freitag, 14. März 2014 | Autor:

Verursachen in der Mietwohnung gehaltene Katzen erhebliche Substanzschäden, stellt dies eine übermäßige Beanspruchung der Mietsache dar mit der Folge, dass der Privathaftpflichtversicherer des Mieters nicht eintrittspflichtig ist. Dies hat das OLG Saarbrücken entschieden.

 

weiter…

Thema: Mietrecht, Versicherungsrecht | Beitrag kommentieren

Schadensersatzanspruch des Vermieters bei Rückgabe einer bunt gestrichenen Wohnung nach Mietende

Freitag, 28. Februar 2014 | Autor:

Gibt der Mieter nach Beendigung des Mietverhältnisses die Wohnung mit einem farbigen Anstrich zurück, stehen dem Vermieter Schadensersatzansprüche gegen den Mieter zu. Dies gilt jedenfalls dann, wenn der Mieter die Wohnung bei Anmietung seinerzeit in neutralen Farben gestrichen übernommen hat. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden.
weiter…

Thema: Mietrecht | Beitrag kommentieren